Als Mahmud Ahmadinedschad von Hassan Rohani als Präsident des Irans abgelöst wurde, atmeten die Bürgerrechtler auf. Doch nun wird genau dieser Rohani jeden identifizieren, der das Internet in seinem Land nutzt.
Als Hassan Rohani im August 2013 Präsident des Irans wurde, freute sich ein Grossteil der Welt. Rohani gilt als moderat und gab bekannt, unter anderem eine Bürgerrechts-Charta einzuführen und die die Zusammenarbeit mit der Weltgemeinschaft verbessern zu wollen. Im Gegensatz zu Rohanis Vorgänger, dem sehr anti-westlich-eingestellten Mahmud Ahmadinedschad, schien das eine deutliche Verbesserung für Land und Leute zu bedeuten.
Bis Rohanis Telekommuikationsminister Mahmoud Waesi letzten Samstag von der Iranischen Nachrichtenagentur ISNA (Iranian Students News Agency) mit diesen Worten zitiert wurde: «Wer künftig das Internet nutzen will, wird identifiziert. Wir werden die Identität eines jeden Web-Users kennen.» Waesi zufolge entwickeln Iranische Telekommunikationsspezialisten ein System, mit dem jeder Internetnutzer identifiziert werden kann, sobald er sich innerhalb des Irans ins Netz einlogge. Das System solle stufenweise eingeführt werden und sei binnen sechs Monaten voll einsatzfähig.
Todesstrafen drohen
Internetzensur ist im Iran mittlerweile Alltag. Als Mahmud Ahmadinedschad 2009 zur Wiederwahl antrat, wurde diese von Massendemonstrationen begleitet. Seither blockierte die Regierung regelmässig Soziale Netzwerke, weil über Twitter und Facebook die Proteste initiiert wurden. Bereits im September wurde ersichtlich, dass sich auch unter Rohani daran nur wenig ändern dürfte. Gholam-Hossein Mohseni-Eje’i, Generalstaatsanwalt des Irans, forderte Mahmoud Waesi auf, diverse Dienste wie WhatsApp oder Tango zu sperren. Diese Dienste würden obszönes Material gegen iranische Funktionäre verbreiten, monierte der Staatsanwalt. Zwar wurden die Dienste nicht gesperrt, doch mehrere Blogger wurden gemäss Medienberichten als Folge von der Cyber-Polizei festgenommen. Einem von ihnen soll die Todesstrafe drohen.
