Insieme-Nachfolgeprojekt kostet 18 Millionen mehr

Die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte (FinDel) hat sich im vergangenen Jahr erneut mit Problemen rund um Informatikprojekte befasst. Sorgen bereitet der parlamentarischen Oberaufsicht insbesondere das Projekt FISCAL-IT der Steuerverwaltung: Das Nachfolgeprojekt von INSIEME kostet erheblich mehr als geplant. Der Bundesrat beantragt dem Parlament deshalb im laufenden Jahr einen Nachtragskredit von 18 Millionen Franken. In ihrem am Freitag veröffentlichten Jahresbericht schreibt die Finanzdelegation, sie beurteile die Termin-, Kosten- und Kreditsituation von FISCAL-IT als «sehr kritisch». Einem Vorschuss von 3 Millionen Franken stimmte sie nur unter der Bedingung zu, dass der Betrag bis zur Zustimmung des Parlaments verwaltungsintern kompensiert wird. Die FinDel will auch wissen, wie es dazu kommen konnte. Die Probleme mit FISCAL-IT seien plötzlich aufgetaucht, sagte FinDel-Präsident Pirmin Schwander (SVP/SZ) an der darauffolgenden Pressekonferenz in Bern. Lange habe es geheissen, das Projekt sei auf Kurs.

Allgemein anerkennt die FinDel, dass mit der Informatikstrategie des Bundes Verbesserungen erzielt wurden. Sie sei aber der Ansicht, dass noch weitere Schritte nötig seien. Der Bundesrat soll jeweils in den Botschaften konkrete Angaben über die Auswirkungen auf die Informatik des Bundes machen. Bisher sei den Kosten für den Betrieb und Unterhalt von Informatiksystemen zu wenig Beachtung geschenkt worden, kritisiert die FinDel. Bei den Schlüsselprojekten wünscht sie sich aussagekräftigere Statusberichte.

Neben der Informatik beschäftigte die FinDel wie schon in den Vorjahren das Beschaffungswesen. Auch hier pocht sie auf Transparenz. Sie weist darauf hin, dass das Finanzdepartement ab dem laufenden Jahr eine Liste mit den umsatzstärksten Lieferanten der Bundesverwaltung veröffentliche. Bisher wurde diese auf Anfrage bekannt gegeben. In den nächsten Jahren will die FinDel prüfen, ob die neuen Bestimmungen im Beschaffungsrecht zu einer Beschleunigung der Beschaffungen führen. Oft verzögerten sich Schlüsselprojekte wegen langwieriger Beschaffungsverfahren, hält sie fest. Zufrieden ist die parlamentarische Oberaufsicht mit der Entwicklung bei den freihändigen Vergaben. Aus ihrer Sicht müssten diese aber weiter abnehmen.