Der Kanton Zürich will «papierarmes» E-Voting

Der Kanton Zürich hat seine E-Voting-Strategie im Detail erklärt. Er strebt eine flächendeckende Einführung an, braucht aber für sein Vorhaben zuerst das OK des Bundes.

» Von David Lee , 19.12.2016 11:30.

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Der Bundesrat hat kürzlich (am 2. Dezember) den Kantonen Bern, Luzern, Basel-Stadt, Neuenburg und Genf eine Bewilligung zur Durchführung von Online-Abstimmungen erteilt, nachdem Fribourg schon letztes Jahr die Erlaubnis erhielt. Die Bewilligungen gelten ab dem Urnengang vom 12. Februar 2017 für zwei Jahre. In all diesen Kantonen steht der elektronische Weg aber nur Auslandschweizern und allenfalls einem Teil der Inlandschweizer offen. Mit anderen Worten, es handelt sich immer noch um Versuchsprojekte.

Vor diesem Hintergrund hat das Statistische Amt des Kantons Zürich nun über den gegenwärtigen Stand der Dinge im bevölkerungsreichsten Kanton informiert. Grundsätzlich gibt beim E-Voting der Bund die Richtung vor, die konkrete Umsetzung ist allerdings Sache der Kantone (in Zusammenarbeit mit den Gemeinden).

Der Kanton Zürich experimentiert bereits seit 2004 mit E-Voting, gehört also zu den Pionieren in der Schweiz. Trotzdem (oder gerade deswegen) gehört Zürich nun nicht zu den Kantonen, in denen E-Voting 2017 möglich sein wird. Die Gründe dafür hat Stefan Langenauer, Chef des Statistischen Amts, an der Informationsveranstaltung erkärt. Um es in einem Satz zusammenzufassen: Das, was die anderen Kantone testen, hat der Kanton Zürich bereits bis 2011 ausprobiert und sieht daher keinen Bedarf für weitere Tests. Nach der Testphase 2008-2011 kamen die Verantwortlichen zum Schluss, dass sich erst die Rahmenbedingungen ändern müssen, damit weitere Versuche mit E-Voting einen Sinn haben. Denn unter den bisherigen Rahmenbedingungen war E-Voting sowohl für die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger als auch für die Behörden zu kompliziert. Anders als erwartet erhöhte sich auch die Stimmbeteiligung nicht.

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