Chinas Präsident bestreitet Cyberangriffe

Bei seinem Besuch in den USA hat der chinesische Präsident Xi Jinping Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, sein Land stecke hinter Hacker-Angriffen: «China ist ein standhafter Verteidiger von Cybersicherheit», sagte er in Seattle. In einer Rede vor US-Geschäftsleuten klagte er, sein Land sei «auch ein Opfer» von Hacker-Angriffen. «Die chinesische Regierung wird sich in keiner Form im kommerziellen Diebstahl engagieren oder solche Versuche durch wen auch immer ermutigen oder unterstützen», versicherte Chinas Staatschef. Der chinesische Staatschef war am Dienstag in den USA eingetroffen und wird heute von US-Präsident Barack Obama im Weissen Haus empfangen. Xi fügte hinzu, sein Land sei bereit, mit den USA einen «gemeinsamen Gesprächsmechanismus» auf hoher Ebene zur Bekmpfung von Cyberkriminalitt einzurichten. Offenbar mit Blick auf US-Drohungen mit Sanktionen sagte der Staatschef, Hackerangriffe seien Vergehen, die vor Gericht verhandelt werden müssten: «Diese kommerziellen Cyber-Diebstähle und Hackerangriffe gegen Regierungsnetzwerke müssen in Übereinstimmung mit den Gesetzen und relevanten internationalen Verträgen bestraft werden.»

Obama hatte angekündigt, bei dem Treffen seinen Ärger über mutmassliche chinesische Cyberattacken auf Einrichtungen und Unternehmen in den USA anzusprechen. Medienberichten zufolge bereitet die US-Regierung Sanktionen gegen chinesische Akteure vor, die von Industriespionage im Netz profitieren. Ausserdem betrachtet Washington Chinas Streitigkeiten mit Nachbarländern über Inseln im Südchinesischen und im Ostchinesischen Meer mit Sorge. Xi hob in seiner Rede die Bedeutung friedlicher Beziehungen zwischen der Volksrepublik und den USA hervor. «Wenn sie in einen Konflikt und eine Konfrontation gerieten, würde dies für beide Länder und die Welt insgesamt zu einem Desaster führen», so Xi. «Wir wollen mehr Verständnis und Vertrauen und weniger Entfremdung und Argwohn.» Peking und Washington sollten sich um ein besseres Verständnis ihrer «strategischen Intentionen» bemühen.