Biometrische Daten: Neues Erfassungssystem soll 2020 kommen

Der Nationalrat hat einen Kredit für ein neues System zur Erfassung von biometrischen Daten gutgeheissen. Ab 2020 soll dieses Fingerabdrücke und Gesichtsbilder für Pässe, Visa und Ausländerausweise erfassen.

» Von SDA , 15.03.2017 14:45.

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Das heute eingesetzte System zur Erfassung biometrischer Daten soll ab 2020 ersetzt werden. Der Nationalrat hat am Mittwoch als Erstrat den Wechsel unterstützt und einen Verpflichtungskredit von 33 Millionen Franken mit 180 zu 5 Stimmen gutgeheissen.

Das heutige System wurde 2010 in Betrieb genommen und dient zur Erfassung von Fingerabdrücken oder Gesichtsbildern. Die biometrischen Daten werden zum Beispiel für Pässe, Visa oder Ausländerausweise benötigt.

Das System wird auch an der Grenze zur Kontrolle von Ausweisen eingesetzt. Jährlich werden rund 1,5 Millionen Einträge erfasst. Die vorgesehene Lebensdauer beträgt zehn Jahre.

Der Nationalrat ergänzte die Vorlage gemäss dem Antrag seiner staatspolitischen Kommission: Er will, dass – falls möglich – immer Offerten von Schweizer Unternehmen eingeholt werden.

Die Kriterien für die Vergabe von Aufträgen sollen so formuliert sein, dass Schweizer Unternehmen berücksichtigt werden können. Dies diene der Sicherheit, sagte Kommissionssprecher Balthasar Glättli (Grüne/ZH).

Die Leitung des so genannten Programms ESYSP zur Erneuerung der Systemplattform hat das Staatssekretariat für Migration (SEM). Ebenfalls beteiligt sind das Bundesamt für Polizei, das Aussendepartement EDA, das im Finanzdepartement (EFD) angesiedelte Grenzwachtkorps und die Kantone.

Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 46,6 Millionen Franken. Nach dem Abzug der Kosten für die Projektierung und den Eigenleistungen verbleiben 33 Millionen Franken, für die der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit beantragt.

Pro Jahr werden mit der Systemplattform laut Botschaft des Bundesrates rund 680'000 Schweizer Pässe und 655'000 Identitätskarten, rund 15'000 Reisedokumente für Ausländerinnen und Ausländer, rund 312'000 biometrische Ausländerausweise sowie rund 500'000 Schengen-kompatible Visa ausgestellt.

Grundsätzlich hat das neue System keinen Einfluss auf die Gebühren. Nach Angaben des Bundesrats könnte eine Nachkalkulation aber zu einer leichten Gebührenreduktion für den Schweizer Pass führen.

Die Vorlage geht nun an den Ständerat.

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