USA überwachen Facebook & Co.

Das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten (DHS) überwacht routinemässig dutzende bekannter Websites wie Facebook, Twitter, WikiLeaks, News- aber auch Gossip-Seiten wie Huffington Post und Drudge Report. Dem zugrunde liegt ein Regierungsdokument.

Frage nach der Lage der Nation

Seit November 2010 ist die nationale Einsatzzentrale des DHS zuständig für die regelmässige Überwachung der öffentlich zugänglichen Foren, Blogs, Social-Media-Webseiten und Nachrichtenplattformen. Der Zweck der Überwachung: Informationen über die neuesten Ereignisse und die derzeitige Lage der Bevölkerung zu sammeln.

Das Regierungsdokument besagt, dass die Überprüfung helfen soll, staatliche Reaktionen auf Vorkommnisse wie das Erdbeben und dessen Folgen in Haiti 2010 oder die Sicherheit und Grenzkontrollen in Bezug auf die Olympischen Winterspiele 2010 in Vancouver am besten zu managen.

Entscheidungsträger müssen informiert sein

Ein Mitarbeiter des DHS meint, dass das Monitoring-Programm allein aus dem Zweck entwickelt wurde, damit Beamte der Kommandozentrale regelmässig in Kontakt mit Internetmedien stehen. So wird das Ministerium schnell aufmerksam, wenn sich wichtige Ereignisse abspielen, zu denen die Abteilung oder ihre Agenturen dann schnellstmöglich Stellung beziehen müssen.

Das Dokument sagt, dass alle Webseiten, die überwacht werden, öffentlich zugänglich sind und die Daten, die verwendet werden, lediglich dazu genutzt werden, um sich ein genaues Bild von der Lage zu machen sowie «Decision Makers» bestmöglich zu unterstützen.

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