Weko überprüft auch Genfer Glasfaserkooperation

Das Sekretariat der Wettbewerbskommission hat eine Vorabklärung zum Bau des Glasfasernetzes in der Region Genf eröffnet. Die Services industriels de Genève hätten ihren Kooperationsvertrag mit Swisscom im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens den Wettbewerbsbehörden zur Überprüfung gemeldet, heisst es. Wie die Weko mitteilt, bestehe die Gefahr, «dass die unterbreiteten Klauseln zu einer Wettbewerbsbeschränkung führen können». 

Einzelne Klauseln der Kooperationsvereinbarung könnten gemäss einer ersten Beurteilung den angestrebten Wettbewerb zu Lasten der Endkunden nachhaltig beschränken oder sogar beseitigen, erläutert die Weko. Anfangs Januar 2011 hat das Weko-Sekretariat bereits eine Vorabklärung zum Bau des Glasfasernetzes auf dem Gebiet der Stadt St. Gallen eröffnet.

Laut eigenen Angaben stellen die Wettbewerbsbehörden weder den gemeinsamen Bau noch den Betrieb eine Glasfaserinfrastruktur grundsätzlich in Frage. Käme man wie im vorliegenden Fall jedoch zum Schluss, dass bei einzelnen Klauseln wettbewerbsrechtliche Bedenken bestünden, sei innerhalb einer Frist von fünf Monaten ein Verfahren zu eröffnen.