Der Fernsehsender Sky erreichte vor Gericht, dass Microsoft den Namen Skype nicht schützen darf. Was bedeutet das für den Chat-Dienst und die Konkurrenz? Der auf IT-Recht spezialisierte Anwalt Martin Steiger erklärt.
Microsoft gerät in Gefahr, ihren Dienst «Skype» umbenennen zu müssen. Bereits 2005 und 2006 hatte der britische Fernsehsender Sky gegen die Marke Widerspruch eingereicht. Das Gericht der EU urteilte gestern, dass es zwischen den beiden Marken tatsächlich eine bildliche, begriffliche und klangliche Ähnlichkeit gebe. Das Wort «Sky» sei im Namen «Skype» leicht zu erkennen und das «Y» werde in beiden Begriffen gleich ausgesprochen. Zudem würde das wolkenförmige Logo von Skype erst recht an den Begriff Sky (Himmel) erinnern. Microsoft besitzt nun die Möglichkeit, beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung einzulegen.
«Die Erfolgsaussichten vor dem Europäischen Gerichtshof wären für Microsoft klein», sagt der auf IT-Recht spezialisierte Anwalt Martin Steiger gegenüber Computerworld. «Wie auch das Schweizer Bundesgericht kann dieser grundsätzlich nur über Rechtsfragen entscheiden.» Der EuGH kann also nur bestimmen, ob das untergeordnete EU-Gericht einen rechtlichen Fehler gemacht hätte. Und das war laut Steiger kaum der Fall: «Das Gericht der EU dürfte das einschlägige Recht richtig angewendet haben, die Bestätigung der bestehenden Verwechslungsgefahr ist nachvollziehbar.» Wenn Microsoft auf den Gang zum Europäischen Gerichtshof verzichtet oder dort verliert, dürfte Sky eine neue Klage einreichen und darauf pochen, den Namen Skype ganz zu verbieten. Da allerdings könnten dann die Briten auf die Nase fallen.
Zu bekannt, um geschützt zu sein?
Denn «Skype» könnte zwischenzeitlich derart bekannt geworden sein, dass ein etwaiger Schutz als Marke verfällt, sagt Steiger: «Skype ist mittlerweile ein beschreibendes Synonym für alle Arten von Chats. Vergleichbare Beispiele sind `Post-it`, `Tempo` oder `Walkman`.» Und Marken Gemeingut würden, könnten sie den Schutz verlieren, erklärt Steiger. Dann könnte künftig jeder Anbieter von Chat-Dienstleistungen mit «skypen» werben. «Darum kämpft beispielsweise Google seit Jahren dagegen, dass ?googeln? generell für «im Internet suchen» in Wörterbücher eingetragen wird». Während aber für Google der Markenverlust schmerzlich wäre, fände Steiger die Folgen für Microsoft nicht allzu tragisch: «In meiner Wahrnehmung hat der Ruf von Skype in letzter Zeit gelitten. Ich kann mir darum vorstellen, dass Microsoft den Namen in Zukunft ohnehin ändern wird.» Dagegen spreche allerdings, dass Microsoft erst vergangenen Monat das Kommunikationsprogramm Lync in Skype for Business umbenannt hat. Auf die Schweiz hat das EU-Urteil ohnehin keinen direkten Einfluss: «Das Urteil des EU-Gerichts ist nur für EU-Mitglieder bindend. Die Marke Skype gibt es in der Schweiz seit Februar 2004. Will Sky diese verbieten, müsste sie ein neues Verfahren anstreben.»
