Schweiz: Rechtsstreit um Replay-TV

Die Replay-Funktion, die das zeitversetzte Fernsehen ermöglicht, könnte auf Druck der US-Filmproduzenten verboten werden. Fest steht, dass sich die Verwertungsgesellschaften und die Urheberrechtsnutzer - die Anbieter von digitalem Fernsehen - nicht auf eine Regelung einigen konnten.

Verhandlungen gescheitert

Beide Seiten bestätigten am Donnerstag einen Artikel der «Berner Zeitung». «Die Verhandlungen sind gescheitert», sagte Swisscom-Sprecher Sepp Huber auf Anfrage. «Die Tarifverhandlungen finden nun vor der Eidgenössischen Schiedsgerichtskommission Fortsetzung.»

Wie die Anbieter von digitalem Fernsehen die Urheberrechte an den gesendeten Inhalten abgelten müssen, wird in einem Vertrag geregelt, der Ende Jahr ausläuft. Im neuen Vertrag hätte auch die Abgeltung der Replay-Funktion geregelt werden sollen. Nun enthält der Vertrag, den die Schiedsgerichtskommission genehmigen muss, keine entsprechende Klausel.

Konkurrenz zu Videotheken

Die Verwertungsgesellschaften wären zu einer Regelung bereit gewesen, sagt Dieter Meier, der Geschäftsführer von Suissimage. «Wir standen kurz vor einer Lösung.» Demnach wären Rahmenbedingungen für das zeitversetzte Fernsehen festgelegt worden, mit einem Abgeltungstarif für maximal 28 Stunden und einem für maximal 7 Tage zeitversetztes Fernsehen.

Den Schweizer Produzenten hätte dies genügt. Sie setzen sich laut Meier vor allem für eine zeitliche Begrenzung und spezielle Abgeltung des zeitversetzten Fernsehens ein, da die Replay-Funktion ansonsten Videotheken oder das «On Demand»-Fernsehen konkurrenziert, deren Angebote speziell abgegolten werden.

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