Patentstreit: Samsung muss Niederlage einstecken

Samsung musste bereits vor einer Woche im Patentstreit mit Apple eine Niederlage einstecken. Am heutigen Freitag hat das Landgericht Mannheim nun auch in einem zweiten Fall eine Klage von Samsung abgewiesen.

Die Südkoreaner hatten gegen Apple eine Klage wegen des Verletzungen von UMTS-Patenten eingereicht. Die zuständigen Richter des Landgerichts Mannheim hat die Klage jedoch abgelehnt. Patentexperte Florian Müller war bei der Verkündung der Entscheidung im Gerichtssaal anwesend und berichtet darüber in seinem Blog.

Offen sind noch drei weitere Klagen, in denen Samsung Apple ebenfalls Verletzungen von UMTS-Patenten vorwirft. Weiterhin hängig sind noch zwei weitere Klagen, in denen es unter anderem um die Art und Weise geht, wie auf den Smartphones Smilies eingegeben werden. Apple wirft Samsung im Gegenzug vor, sechs Patente zu verletzen - entsprechende Klagen laufen.