Patentklage: Schlappe für Paul Allen

Paul Allen hat im August zu einem Schlag gegen namhafte IT-Riesen wie Apple, AOL, Yahoo oder eBay ausgeholt. Der Microsoft-Mitgründer verlangt Schadenersatz, weil die Konzerne angeblich seine Patente verletzt haben. Das zuständige Gericht hat die Klage aber vorerst zurückgewiesen.

Microsoft-Mitgründer Paul Allen
  

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» Von Harald Schodl , 15.12.2010 10:10.

Paul Allen hat den heutigen Software-Riesen Microsoft gemeinsam mit Bill Gates im Jahr 1975 gegründet. Das Wirtschaftsmagazin Forbes hat sein Vermögen im vergangenen September auf 12,7 Milliarden Dollar geschätzt.

An Geldmangel kann es also nicht unbedingt liegen, dass Allen im vergangenen August Klage gegen insgesamt elf Unternehmen eingereicht hat. Microsoft wirft Allen keine Patentverletzungen vor, dafür aber AOL, Apple, eBay, Facebook, Google, Netflix, Office Depot, OfficeMax, Staples, Yahoo und Google YouTube.

Die Klage hat die zuständige US-Richterin Marsha Pechmann nun allerdings abgewiesen. Begründet wird dies damit, dass die Vorwürfe zu wenig konkret formuliert seien, wie unsere Kollegen von der US-amerikanischen Computerworld berichten. Allen habe nun bis zum 28. Dezember 2010 Zeit, die Anklageschrift nachzubessern. Er müsse aber detailiert erklären, wie die elf Angeklagten, gegen die Patente verstossen haben, heisst es.

Wie das US-Wirtschaftsblatt «Wall Street Journal» meldet, wird Allen diese Frist einhalten und schon bald eine neue Anklageschrift vorlegen. Was folgen könnte, wäre ein jahrelanger Rechtsstreit.

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