Jury: Google hat Java-Copyright verletzt

Demnach hat die Jury befunden, dass Google die Urheberrechte, die Oracle in Bezug auf Java geltend macht, mit ihrem Mobil-Betriebssystem Android verletzt hat. Allerding sind sich die Geschworenen in einem Punkt uneinig: Und zwar, ob es rechtens ist, dass Google sich auf die Klausel der angemessenen Verwendung (im US-Rechtsjargon «Fair Use» genannt) der betroffenen API (Programmierschnittstellen) berufen kann.

Der Google-Anwalt Robert Van Nest hat deshalb sofort beantragt, den Prozess abzubrechen, respektive einen sogenannten «Mistrial» verlangt. Das Argument: Die Jury müsse in beiden Fragen zu einem einstimmigen Urteil kommen, damit das Verdikt rechtmässig sei.

Beim Entscheid, der nun doch in der Schwebe ist, bis Richter William Alsup über die Verletzung abschliessend urteilt, handelt es sich übrigens nur um einen von drei Teilen des Gerichtsverfahrens, das Oracle gegen Google angestrengt hat. Neben der Frage des Urheberschutzes von APIs geht es in einem weiteren Teil darum, ob Google Java-Patente verletzt hat. In einem dritten Teil geht es dann darum, ob Oracle Anspruch auf Schadensersatz hat.

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