Edward Snowden möglicherweise bald in der Schweiz

Edward Snowden ist im letzten Sommer als Whistleblower weltbekannt geworden und hält seitdem die US-Regierung und die Medienwelt mit immer neuen Veröffentlichungen auf Trab. Snowden verfügt nebenbei als langjähriger CIA- und NSA-Mitarbeiter auch über internes Wissen zu Aktivitäten der US-Geheimdienste. Da die Schweizer Bundesanwaltschaft derzeit die Spionagetätigkeiten fremder Staaten in der Schweiz untersucht, könnte Snowden eine wertvolle Informationsquelle werden. Das Problem: Snowden ist in den USA wegen Diebstahl und Spionage angeklagt und muss mit einer Freiheitsstrafe von 30 Jahren rechnen, sollte ihn ein Land an die USA ausliefern. In einem internen Dokument der Bundesanwaltschaft evaluiert die Bundesanwaltschaft gemäss SonntagsZeitung, wie man Snowden trotzdem in die Schweiz holen könnte.

Da Snowden nur in die Schweiz reisen wird, wenn ihm Schutz vor der Verfolgung seines Heimatlands garantiert wird, will die Bundesanwaltschaft genau dies erreichen. Man könnte ihm «im Rahmen der Strafuntersuchung freies Geleit garantieren», soll in dem Papier stehen, das den Titel « Welche Regeln gälte es zu beachten, wenn Edward Snowden in die Schweiz geholt würde und danach die USA ein Auslieferungsbegehren stellen würden» trägt.  Das Auslieferungsrecht sehe demnach lediglich vor, dass «andere, höherrangige Verpflichtungen des Staates» die Gewährung des freien Geleits «relativieren» könnten, etwa auf Grund von staatsvertraglichen Vereinbarungen. Ob diese vorlägen, müsse noch geprüft werden. Snowden könnte auch vor dem Schweizer Parlament aussagen. Dann nämlich, wenn sein Vergehen, für das ihn die USA zur Rechenschaft ziehen will, nach schweizerischer Auffassung «vorwiegend politischen Charakter hat». 

Die Chance, dass Snowden nun in die Schweiz kommt, ist gross. So sagt der Zürcher Rechtsanwalt Marcel Bosonnet, der gemäss Sonntagszeitung die Interessen Snowdens in der Schweiz vertritt: «Die juristischen Voraussetzungen für freies Geleit sind erfüllt. Jetzt steht einer Befragung nichts mehr im Weg.» Snowden selbst habe bereits Interesse signalisiert.  Zurzeit befindet sich Snowden in Russland, wo er 2013 politisches Asyl erhalten hat. Im August erhielt er zudem eine Aufenthaltsbwilligung für weitere drei Jahre. Ihm ist es damit erlaubt, in Russland zu arbeiten und sich im Land frei zu bewegen. Er hat auch das Recht, bis zu drei Monate ins Ausland zu reisen und dann nach Russland zurückzukehren.