Bundesverwaltung für IT-Projekte kritisiert

Die Finanzdelegation hat gemäss Artikel 51 Absatz 2 ParlG den Auftrag, den gesamten Finanzhaushalt zu prüfen und zu überwachen. Sie erstattet den Finanzkommissionen darüber Bericht und stellt Antrag. Sie kann sich mit weiteren Beratungsgegenständen befassen und ihre Feststellungen den Finanzkommissionen oder anderen Kommissionen zur Kenntnis bringen. Im aktuellen Bericht befasst sich die Delegation auch mit verschiedenen IT-Projekten – und zieht eine durchzogene Bilanz.  

Gar nicht gut kommt das Informatikprojekt Insieme der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) weg. Die Finanzdelegation «nahm mit Besorgnis zur Kenntnis dass in der Projektleitung erneut einschneidende Veränderungen vorgenommen werden mussten, die Projektarchitektur nach drei Jahren erneut hinterfragt worden war und der verbleibende finanzielle Rahmen nur noch die elementaren Projektziele abzudecken vermag.» Insiemehat ein Gesamtvolumen von circa 155 Millionen Franken (Computerworld.ch berichtete), doch dies soll nun nicht genügen, was die Finanzdelegation als «nicht akzeptabel» abstraft. Zwar strebe die ESTV an, die Fristen und den finanziellen Rahmen einzuhalten, dies jedoch auf Kosten stark reduzierter Projekt- und Anforderungsziele. Insbesondere sei der Grundgedanke des Projektes, die Prozesse über die ganze ESTV zu vereinen, «gefährdet», schreibt die FinDel im Bericht.«Dass schliesslich bei Insieme bezüglich der Einhaltung der Vorschriften des Beschaffungswesens auch noch eine Administrativuntersuchung eingeleitet wurde, passt ins Gesamtbild,» fasst FinDel zusammen.  Das Urteil der Delegation fällt darum vernichtend aus: «Einmal mehr zeigt sich, dass der Bund in der Handhabung solcher gewichtiger Vorhaben überfordert ist.»

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