Apple vs. Samsung: Jetzt muss die Jury entscheiden

Am gestrigen Dienstag haben die Anwälte von Apple und Samsung vor Gericht ihre Schlussplädoyers im Prozess um iPhone-Design-Patente gehalten.

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» Von idg , 22.08.2012 11:08.

Apples Anwalt Harold McElhinny legte dabei der zehnköpfigen Jury besonders die als Beweismittel zugelassenen Dokumente ans Herz: «Zeugen können sich irren, Beweisstücke werden immer zu bestimmten Zwecken vorgelegt und können so verwirren, aber historische Dokumente erzählen fast immer die Wahrheit.» Die angesprochenen Dokumente - eine Analyse des iPhones vor Verkaufsstart und einige Mockups von Samsung-Handys - sollen beweisen, dass Samsung bewusst iPhone-Kopien hergestellt habe. Samsung habe in den USA rund 22 Millionen dieser Kopien verkauft und Apple somit einen Schaden von 2,75 Milliarden US-Dollar zugefügt, klagt McElhinny.

Samsungs Anwalt Charles Verhoeven verteidigt seinen Mandanten mit dem Argument, dass Apple keine Beweise für eine Verletzung der Design-Patente habe vorlegen können. Apple wolle sich lediglich vor Gericht einen Wettbewerbsvorteil erstreiten und damit verhindern, dass der Verbraucher das bekomme, was er wolle: «Smartphones mit grossen Bildschirmen.»

Die Jury berät

Die Jury zog hat sich nun zu Beratungen zurückgezogen, die Regeln dazu sind in einem Dokument mit 100 Seiten dargelegt. Die Geräte, die sie zur Beratung vom Gericht ausgehändigt bekommen haben, dürfen sie aber in keiner Weise ändern und auch keine SIM-Karten verwenden. Insbesondere Softwareupdates seien nicht erlaubt, schärfte Richterin Koh der Jury ein, automatische Updates müssten die Juroren stets ablehnen. Zugang zum Internet bekämen sie über das WLAN des Gerichtes.

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