Apple klagt gegen HTC und Motorola

Apple befindet sich nicht nur mir Samsung im Streit, der nun mit der Einstweiligen Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 eskaliert ist. Aus den USA kommt nun die Nachricht, dass die United States International Trade Commission (ITC) eine Beschwerde von Apple gegen HTC wegen Patentrechtsverstössen untersucht. Das teilt die ITC auf ihrer Website mit. Die Beschwerde hatte Apple vor einem Monat bei der ITC eingereicht. Der Mitteilung der ITC ist nicht zu entnehmen, gegen welche Apple-Patente der Hersteller HTC verstossen soll. Bereits im Juli hatte die ITC die ersten Ermittlungen gegen HTC aufgenommen, nachdem Apple eine andere Beschwerde eingereicht hatte, laut der HTC gegen zwei Apple-Patente verstossen soll. Sollten die ITC-Richter der Beschwerde von Apple zustimmen, dann könnte HTC der Import diverser Smartphones in die USA untersagt werden. Ausserdem untersucht die ITC derzeit auch noch eine dritte Beschwerde von Apple gegen HTC. Zusätzlich hat auch HTC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht.  Hinzu kommen noch Patentrechtsklagen, die Apple gegen HTC und HTC gegen Apple vor US-Gerichten eingereicht haben.

Auf dem Kampfschauplatz Europa wiederum attackiert Apple derweil das Tablet Xoom von Motorola. Ebenfalls in Düsseldorf - wie schon die Klage gegen Samsung - habe der iPad-Bauer eine Klage gegen den Konkurrenten Motorola am laufen, berichtet der Patent-Experte Florian Müller. Demnach ist nach Meinung von Apple das Design des Xoom ebenfalls zu stark an das des iPad angelehnt. Allerdings ist nicht klar, ob die Kalifornier auch in diesem Fall wie bei Samsung eine einstweilige Verfügung erwirken wollen und somit den Verkauf der Motorola-Flunder in Europa untersagen wollen.