Galaxy Tab: Verkauf wieder zugelassen

Das Landgericht Düsseldorf hat das Galaxy-Tab-Verkaufsverbot für den EU-Raum wieder aufgehoben. Nur in Deutschland gilt es weiterhin. Zum wurde bekannt, dass Apple bei seiner Klageschrift gegen Apple geschummelt hat.

» Von Hannes Weber , 17.08.2011 10:43.

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Wie die Online-Plattform Golem.de berichtet, hat das Landgericht Düsseldorf dem Widerspruch von Samsung gegen die einstweilige Verfügung, die zu einem EU-weiten Verkaufsverbot des Galaxy Tabs geführt hat, stattgegeben. Samsung argumentierte, dass das deutsche Gericht gar keine Befugnis hätte, ein EU-weites Verkaufsverbot auszusprechen, da der Samsung-Firmensitz ausserhalb der EU liege. Das Gericht stimmte dieser Argumentation offenbar zu, womit das Verkaufsverbot jetzt nur noch für Deutschland selbst gilt. Im restlichen EU-Raum darf Samsung das Galaxy Tab wieder vermarkten.

Der jüngste Entscheid zeugt von der komplizierten Rechtslage. Grund für die am 9. August ausgesprochene einstweilige Verfügung gegen Samsung war ein Antrag von Apple, der dem Galaxy Tab vorwarf, aufgrund der äusserlichen Parallelen zum iPad den Tatbestand der «Gemeinschaftsgeschmacksmusterverletzung» zu erfüllen. Der (vorläufig) definitive Entscheid im Rechtsstreit wird am 25. August gefällt werden, wenn Samsung vor dem Landgericht Düsseldorf erscheinen wird, um sich gegen die Apple-Anschuldigungen zu verteidigen.

Hat Apple geschummelt?

Daneben mehren sich die Zweifel am Antrag von Apple selbst. So hat eine niederländische Webseite darin eine brisante Entdeckung gemacht : Offenbar hat der Apfelkonzern das Bildmaterial zu seinen Gunsten manipuliert und so bei der «Beweisführung» etwas nachgeholfen. Konkret soll ein abgebildetes Foto des Samsung Galaxy Tabs manipuliert worden sein, damit es dem iPad ähnlicher sieht. Dabei soll Apple das Seitenverhältnis verändert haben. Eigentlich wirkt das Galaxy Tab nämlich aufgrund des deutlich abweichenden Seitenverhältnisses viel schmaler als das iPad. Und genau dem hat Apple offenbar etwas entgegengewirkt.

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