Schweizer Volk entscheidet über biometrische Pässe

Das Referendum gegen den Bundesbeschluss vom Juni 2008 ist mit 63'733 abgegebenen, gültigen Unterschriften zu Stande gekommen, wie die Bundesbehörden der Schweizerischen Eidgenossenschaft berichten. Das Parlament hatte dem Abgabezwang sowie der Speicherung von biometrischen Daten bei Schweizer Pässen und Identitätskarten bereits zugestimmt. Danach hatte das überparteiliche Komitee hundert Tage Zeit, um mit 50'000 Unterschriften ein Veto einlegen zu können. Diese Hürde wurde nun mit Erfolg genommen.

Der genaue Zeitpunkt für das Referendum steht derzeit noch nicht fest. Als frühestens möglicher Termin gilt der 17. Mai 2009.