Qualcomm reagiert auf Importverbot

Die Chip-Herstellerin Qualcomm stellt einen Dinglichkeitsantrag und hofft, dass Präsident Bush das ITC-Importverbot aufheben wird.

» Von Harald Schodl, 13.06.2007 11:07.

Letzte Woche verhängte die International Trade Commission (ITC) ein Importverbot auf Mobiltelefone mit spezifischen Qualcomm-Chipsätzen. Laut ITC verstossen diese gegen Patente der Konkurrentin Broadcom. Die Reaktion von Qualcomm liess nicht lange auf sich warten. Die Chip-Herstellerin hat nun einen Dringlichkeits-Antrag auf Aussetzung der Verfügung beim Berufungsgericht eingereicht. Präsident George Bush kann noch innert 60 Tagen sein Veto über den ITC-Entscheid einlegen. Bis dahin soll das Gericht das Verbot nun aufheben.

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