ICT-Lobbying Schweiz auf dem Prüfstand

Zählen Sie aus dem Stegreif drei Organisationen auf, die sich für die Belange der ICT-Branche einsetzen und nennen Sie darüber hinaus drei politisch relevante Themen. Schwierig? Das ist nicht Ihre Schuld. Vielmehr wäre es die Aufgabe der Lobbyisten und Organisationen, die Öffentlichkeit und die Branche über ihre Arbeit zu informieren. Weil sie das allerdings nur sehr spärlich tun, wundert es nicht, dass über 50 Prozent der befragten Top-500-Firmen den Einfluss der ICT-Branche auf die Politik als sehr schlecht bis ungenügend einstuft. Auch die Verbands­arbeit wird nicht wahrgenommen: Bei fünf von acht abgefragten Organisationen geben über die Hälfte der Befragten an, noch nie davon gehört zu haben.

Knochenarbeit Lobbying

Für das Lobbying der ICT-Branche ist, neben anderen, seit dem Jahr 2005 die parlamentarisch-wirtschaftliche Initiative ePower zuständig. Vorher kümmerte sich in Bundesbern niemand um die Anliegen der IT. «Das war damals gar nicht nötig», sagt Fritz Sutter, Mitglied des Kernteams und Vorstandsmitglied von ICTswitzerland. Heute hat ePower 19 Firmenmitglieder plus die Verbände ICTswitzerland und Swico. Alle leisten jeweils einen jährlichen Beitrag in Höhe von 10000 Franken und können die Themen mitbestimmen. Das eingenommene Geld fliesst in die Geschäftsstelle ePower – das PR-Büro Furrer, Hugi und Partner – und den viermal jährlich durchgeführten Sessionsanlass im Bundeshaus. Klotzen kann die Lobbyorganisation mit dem winzigen Budget nicht. Zum Vergleich: Alleine bei Swisscom pflegen drei voll angestellte Personen regel­mässig den Dialog mit Parlamentariern und Behörden. Bei ePower backt man kleinere Brötchen. «Im Fokus steht das Ziel, die Politik zu sensibilisieren und ihr aufzuzeigen, dass die ICT-Branche praktisch in jedem Bereich einen Beitrag leisten kann», erklärt ePower-Geschäftsführer Andreas Hugi, und führt als Beispiel eHealth im Gesundheitsbereich an.

«In den letzten fünf Jahren wurden grosse Fortschritte erzielt, was das Bewusstsein des Parlaments für die Belange der ICT-Branche angeht», behauptet Lobbyist Andreas Hugi. Doch selbst wenn das stimmt, ist das zu wenig. «Das IT-Know-how der Politiker ist nach wie vor ungenügend und geht meistens nicht über die eigene Anwendung des Computers hinaus», sagt der Berner FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen.

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