Braucht es ein Recht auf Unerreichbarkeit?

» Von Claudia Keller *, 23.01.2017 14:30.

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Ferien, die keine Ferien sind

Ferien dienen der Erholung. Diesem Zweck entsprechend, ist beispielsweise in Art. 329c Obligationenrecht festgehalten, dass mindestens zwei Ferienwochen zusammenhängen müssen. Arbeitspsychologen gehen davon aus, dass eine vom Arbeitgeber erwartete ständige Erreich- und Verfügbarkeit zu einem gewissen Stresslevel führt, was dem Erholungszweck von Ferien zuwiderläuft. Erwartet der Arbeitgeber daher auch während der Ferien über eigentliche Notfälle hinaus eine ständige Erreich- oder Verfügbarkeit, ist fraglich, ob diese Zeit überhaupt als Ferienbezug anzurechnen ist. Der Arbeitgeber läuft also Gefahr, dass der Ferienanspruch des Mitarbeitenden für die fragliche Zeit bestehen bleibt.

Besteht Regulierungsbedarf?

Erreichbarkeit und Verfügbarkeit der Arbeitnehmenden ausserhalb der betrieblichen Arbeitszeiten sind, wie die obigen Ausführungen zeigen, gesetzlich nicht direkt geregelt. Mit der technischen Möglichkeit, rund um die Uhr verfügbar zu sein, scheinen die Ansprüche von Arbeitgebern, aber auch von Arbeitnehmern selber bezüglich Verfüg- und Erreichbarkeit gestiegen zu sein. Es wird nun diskutiert, ob die Schweiz die Erreich- und Verfügbarkeit von Arbeitnehmenden ausserhalb der eigentlichen Arbeitszeit gesetzlich regeln soll. In Frankreich soll es Unternehmen bald verboten sein, nach Feierabend und am Wochenende E-Mails zu versenden. Hiesige Gewerkschaften fordern schon länger ein solches «Recht auf Unerreichbarkeit».

Ich halte in diesem Zusammenhang eine gesetzliche Regulierung nicht für notwendig. Vielmehr stimme ich Professor Thomas Geiser zu, der in dieser Problematik weniger eine Frage des Arbeitsrechts, sondern mehr eine Frage der gesellschaftlichen Akzeptanz sieht und vorschlägt, Arbeitgeber und Arbeitnehmende entsprechend zu sensibilisieren. Diese Sensibilisierung hat bei einigen Unternehmen schon stattgefunden, welche die im Zusammenhang mit der ständigen Erreich- und Verfügbarkeit zusammenhängenden rechtlichen wie auch gesundheitlichen Probleme erkannt haben.

So thematisiert die Swisscom die Problematik gemäss Presseberichten in einem Leitfaden «Arbeit in der Freizeit», der Arbeitnehmende anweist, in den Ferien weder per E-Mail noch telefonisch erreichbar zu sein und für die Dauer ihrer Abwesenheit einen Stellvertreter zu bestimmen. Damit Arbeitnehmende nicht das Gefühl haben, der Arbeitgeber erwarte aufgrund der zur Verfügung stehenden technischen Mittel eine ständige Erreichbarkeit, scheint eine solche vom Arbeitgeber verordnete «Pflicht zum Abschalten » durchaus sinnvoll. Statt einer Regulierung braucht es also eine entsprechend vernünftige Unternehmens- und Arbeitskultur sowie Eigenverantwortung.

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