Perfekte Vorbereitung

Der Autor ist auf IT-Recht spezialisierter Rechtsanwalt bei Wenger & Vieli in Zürich.

Der Ausdruck «Due Diligence» stammt aus dem amerikanischen Rechtskreis und kann mit «gebührender Sorgfalt» übersetzt werden. Im Hinblick auf M&A-Transaktionen (z.B. Firmenkäufe) ist damit in erster Linie ein Verfahren gemeint, mit dem Unternehmen auf verschiedene Faktoren geprüft werden, zum Beispiel hinsichtlich ihrer Produkte, Marktstellung, Marktchancen und Kundenbeziehungen. Von Bedeutung sind dabei insbesondere strategische, finanzielle, steuerliche, personel-le, technologische und rechtliche Aspekte.

Ziel der Due Diligence ist es, die Stärken und Schwächen des betroffenen Unternehmens he­rauszufinden, um so entscheiden zu können, ob die Transaktion durchgeführt werden soll. Besondere Bedeutung kommt dabei den «Deal Breakern» zu, also Sachverhalten, welche die Transaktion im konkreten Fall verhindern. Eine Due Diligence kann auch grossen Einfluss auf die Festlegung des Unternehmenswerts haben. Sie erfolgt übrigens nicht nur bei M&A-Transaktionen, sondern auch bei Börsengängen und grösseren Investitionen in ein Unternehmen.

Was geprüft wird

Oft wird vertreten, es reiche aus, bestehende Risiken aus der Sicht des betroffenen Unternehmens zu minimieren. Das trifft nicht zu. Im Hinblick auf eine M&A-Transaktion, Börsengänge oder eine Investorensuche ist vor allem wichtig, dass in objektiver Hinsicht keine grös­seren Risiken bestehen. Ob dies der Fall ist, wird in der Regel von spezialisierten Beratern beurteilt. Wer künftig sein Unternehmen verkaufen will oder auf Investoren angewiesen ist, sollte also frühzeitig klären lassen, woran sich Wirtschaftsanwälte stören. Denn hat eine Due Diligence einmal begonnen, lassen sich rechtliche Risiken und Mängel teilweise nicht mehr oder nur noch mit viel Aufwand beheben.

Wirtschaftsanwaltskanzleien, die regel­mässig zur Durchführung einer rechtlichen Due Diligence beigezogen werden, untersuchen bei vergleichbaren M&A-Transaktionen weitgehend dieselben rechtlichen Aspekte. Oft wird mit standardisierten Checklisten gearbeitet. Diese führen typischerweise folgende Prüfungsfelder auf:

- Gesellschaftsrechtliche Angelegenheiten (z.B. Aktienzertifikate/-buch, Statuten und Protokolle der Generalversammlung der letzten fünf Jahre)
- Finanzielle Aspekte (z.B. Kreditverträge und Geschäftsberichte der letzten fünf Jahre)
- Steuern und Sozialversicherungen
- Grundeigentum und Mietverträge
- Geistiges Eigentum
- Wichtige Verträge
- Arbeitnehmer (insbesondere mit Schlüsselfunktionen) und Mitglieder des Verwaltungsrats
- Behördliche Genehmigungen
- Umweltschutz
- Versicherungen
- Rechtsstreitigkeiten

Einige besonders wichtige Prüfungsfelder werden nachfolgend kurz erläutert.