Orange droht mit Rückzug aus der Schweiz

An einem Hearing mit der Wettbewerbskommission äusserten sich der Konsumentenschutz sowie die Provider Orange, Sunrise und Swisscom zur anstehenden Fusion.

Orange will sich bei Ablehnung der Fusion aus der Schweiz zurückziehen

Die Wettbewerbskommission muss bis spätestens am 28. April 2010 ihren Entscheid Pro oder Kontra des Zusammenschlusses von Orange und Sunrise bekanntgeben. Zu diesem Zweck verschickte die Behörde Fragebögen an beteiligte Unternehmen und Organisationen, darunter die Swisscom. In zweiter Instanz lud die Weko den Konsumentenschutz und die Provider Orange, Sunrise und Swisscom zu einem Hearing, das am Montag letzter Woche stattfand.

Dabei äusserten sich die Parteien, die allesamt einzeln angehört wurden, wie folgt: Als einzige Partei sprach sich der Konsumentenschutz gegen den Zusammenschluss aus. Laut Geschäftsleiterin Sara Stalder gibt es in der Schweiz keine guten Rahmenbedingungen für fairen Wettbewerb. Sie begründet dies vor allem mit einem zu laschen Fernmeldegesetz (FMG), das dem Regulator beispielsweise nicht erlaube, von sich aus gegen zu hohe Preise vorzugehen. «Zuerst muss das FMG revidiert werden, erst dann könnte eine Fusion Sinn machen», ist Stalder überzeugt. Swisscom wurde am Hearing laut Sprecher Olaf Schulze durch ein Konzernleitungsmitglied vertreten. Das Unternehmen musste die mögliche Fusion nicht kommentieren, sondern wurde von der WeKo um eine Auskunft zum allgemeinen Marktumfeld gebeten, so Schulze.

Sunrise sprach sich wenig überraschend positiv aus. Das Unternehmen profitiert von der Fusion. Orange scheint vom Zusammenschluss abhängig zu sein, und drohte der Weko, sich komplett aus der Schweiz zurückzuziehen. Orange wollte dies nicht kommentieren. Sprecherin Therese Wenger: «Orange gibt keine Auskünfte über die laufenden Verfahren bei den Wettbewerbs- und Regulierungsbehörden. Wir sind zuversichtlich, dass der geplante Zusammenschluss bewilligt wird». Auch die WeKo wollte aufgrund des Amtsgeheimnisses keine Stellung beziehen.

Nimmt die WeKo die Drohung tatsächlich ernst, entscheidet die Behörde zwischen zwei verschiedenen Duopolen: Swisscom auf der einen Seite sowie als Gegenspieler jeweils die fusionierte Orange-Sunrise oder Sunrise alleine.

Das nächste Hearing findet am 22. März 2010 statt. An diesem Tag soll sich auch die Regulierungsbehörde ComCom äussern.