Gericht verbietet Verkauf von Microsoft Word

Im Patentstreit mit dem kanadischen Unternehmen i4i muss Microsoft eine Schlappe hinnehmen. Ein US-Gericht untersagte dem Software-Hersteller den Verkauf von Word in den USA.

Microsoft Word 2007 benutzt XML-Technik, um den Inhalt von Dokumenten getrennt von Strukturinformationen abzulegen. Dieses Verfahren will der kanadische Software-Hersteller i4i durch ein Patent geschützt haben. i4i bezichtigte Microsoft der Patentverletzung und verklagte den Konzern auf Schadenersatz. Ein Bezirksgericht in Texas urteilte im August zugunsten von i4i: Microsoft wurde eine Busse von insgesamt 290 Millionen US-Dollar auferlegt. Zudem sprach das Gericht ein Verkaufsverbot für Word 2007 aus. Gegen dieses Urteil legte Microsoft Berufung ein, so dass die Textverarbeitung vorläufig weiter verkauft werden durfte.

Am gestrigen Dienstag stellte das Berufungsgericht in Washington D.C. Microsoft nun sein Urteil zu. Darin bestätigt das Gericht das erstinstanzliche Urteil, was einem Verkaufsverbot von Word 2007 gleichkommt. Als Frist wurde der 11. Januar 2010 festgesetzt.

Microsoft modifiziert Word
Auf diese Entscheidung reagiert Microsoft-Chefjurist Kevin Kutz mit der Ankündigung, bis zum Stichtag eine veränderte Version von Word 2007 auf den Markt zu bringen. Die durch das i4i-Patent geschützten Technologien würden aus der Textverarbeitung entfernt, so Kutz. «Sie werden eh kaum benutzt», betont der Microsoft-Manager.

Im gleichen Atemzug beeilt sich Kutz klarzustellen, dass von dem Urteil und dem Verkaufsverbot ausschliesslich Word 2007 und Office 2007 betroffen seien. Es sei Microsoft untersagt worden, ab dem 11. Januar 2010 Kopien der Büroprogramme in den Vereinigten Staaten zu vertreiben. Etwaige Verkäufe vor dem Stichtag und ausserhalb der USA sind nicht betroffen.

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