Neues Biometriesystem für Ausweise

Das System zur Erfassung biometrischer Daten soll ab 2020 ersetzt werden. Nach dem Nationalrat hat am Montag auch der Ständerat einen Verpflichtungskredit von 33 Millionen Franken gutgeheissen. Uneins sind die Räte darin, ob Schweizer Unternehmen bei der Vergabe besonders berücksichtigt werden sollen. Das heutige System wurde 2010 in Betrieb genommen und dient zur Erfassung von Fingerabdrücken oder Gesichtsbildern. Die biometrischen Daten werden zum Beispiel für Pässe, Visa oder Ausländerausweise benötigt. Das System wird auch an der Grenze zur Kontrolle von Ausweisen eingesetzt. Jährlich werden rund 1,5 Millionen Einträge erfasst. Die vorgesehene Lebensdauer beträgt zehn Jahre. Der Kredit für ein neues System war im Ständerat unbestritten. Von einer Spezialbestimmung für Schweizer Unternehmen, wie sie der Nationalrat in die Vorlage eingefügt hatte, wollte die kleine Kammer allerdings nichts wissen. Der Nationalrat wollte, dass wo immer möglich Offerten von Schweizer Unternehmen eingeholt werden. Es sei «Hans was Heiri», ob diese Bestimmung aufgenommen werde oder nicht, sagte Kommissionspräsident Peter Föhn (SVP/SZ). Die Aufträge müssten so oder so WTO-gerecht ausgeschrieben und vergeben werden. Daran gebe es nichts zu rütteln.

Die Kosten für das neue System belaufen sich auf insgesamt 46,6 Millionen Franken. Nach dem Abzug der Kosten für die Projektierung und den Eigenleistungen verbleiben 33 Millionen Franken, für die der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit beantragt hat. Pro Jahr werden mit der Systemplattform laut Botschaft des Bundesrates rund 680'000 Schweizer Pässe und 655'000 Identitätskarten, 15'000 Reisedokumente für Ausländerinnen und Ausländer, 312'000 biometrische Ausländerausweise sowie 500'000 Schengen-kompatible Visa ausgestellt. Grundsätzlich hat das neue System keinen Einfluss auf die Gebühren. Nach Angaben des Bundesrats könnte eine Nachkalkulation aber zu einer leichten Gebührenreduktion für den Schweizer Pass führen. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an den Nationalrat.